Arbeitsprogramm vorbereitet

–  Bei der „Infokonferenz“ für die VP Mandatare der Bezirke Amstetten, Scheibbs und Melk gaben LH-Stv. Sobotka, GVV NÖ Obmann Riedl und VP Geschäftsführer Karner einen Ausblick auf die kommende Arbeitsperiode. Dabei wird auch in diesen herausfordernden Zeiten die Zusammenarbeit von Land und Gemeinden besonders wichtig sein.

Landesbudget ist solide und nachhaltig
„Das Budget 2011 ist ein guter Beweis dafür, dass Niederösterreich effizient und nachhaltig mit den Mittel haushaltet. Erstmals seit dem Jahr 1960 wird es bei den Ausgaben eine Reduktion geben. Wir in Niederösterreich nehmen den Sparwillen ernst und setzen daher mit dem Budget auch ein wesentliches Signal“, so LH-Stv. Mag. Wolfgang Sobotka.
Sobotka: „Diese Entscheidungen waren die Grundlage dafür, unserem Land weiterhin eine positive Entwicklung zu ermöglichen und den erfolgreichen Weg gemeinsam mit den Gemeinden weitergehen zu können.“

SP-NÖ reine Oppositionspartei
Immer mehr Unmut ruft das Verhalten der Leitner-SPÖ bei VP- Gemeindevertretern hervor. Das brachte Landesgeschäftsführer LAbg. Gerhard Karner auf den Punkt: „Die Ablehnung des Landesbudgets und die unwahren Behauptungen im Zusammenhang mit der Wohnbauveranlagung zeigen, dass die ehemalige staatstragende Partei SP-NÖ unter Leitner mittlerweile zu einer reinen Oppositionspartei verkommen ist. So hat er jetzt auch beim Landesbudget gemeinsame Sache mit der Rosenkranz-FPÖ gemacht und betreibt weiterhin Total-Opposition“, so der VP-Landesgeschäftsführer.

Budget ist solide und nachhaltig
„Faktum ist, das Budget für 2011 ist solide, sozial ausgewogen und nachhaltig und setzt die Schwerpunkte in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung“, informiert der Landesgeschäftsführer.