Es sind zwar 2010 - nach intensiven Beratungen und eiserner Budgetdisziplin - nur mehr wenige Gemeinden im Bezirk Amstetten, die ihren Haushalt 2010 nicht aus eigener Kraft ausgleichen können. Trotzdem ist bei allen „Sparen“ angesagt, verkündeten dieser Tage die ÖVP und SPÖ Gemeindevertreter aus dem Bezirk Amstetten in voller Übereinstimmung. Und wo der Rechenstift angesetzt werden soll, darüber wird in ungewohnter politischer Eintracht „gemeinsam“ beraten.
Die finanziellen Anforderungen an die Gemeinden sind derzeit dramatisch: „Steigende Ausgaben bei Sozialem, für die Gesundheit und Kinderbetreuung stehen geringeren Einnahmen aus Steuermittel-Ertragsanteilen gegenüber, so Bgm. DI Johannes Pressl von der ÖVP und Bgm. Alfred Buchberger von der SPÖ. Und auch wenn es hier die eine oder andere Forderung an die gleichfalls leeren Kassen von Bund und Land gibt, so ist letztlich klar: „Wir müssen die Dinge auch selbst in die Hand nehmen, um auch weiterhin Spielraum und Bewegungs- und Entscheidungsfreiheit in Sachen Finanzen in unseren Gemeinden zu haben.“
Und so vergleichen derzeit die Bürgermeister, Amtsleiter und Kassenverwalter ihre Budgets, ihre Gebührenhaushalte und auch ihren Personalaufwand. Gute Vorschläge und Sparideen werden ausgetauscht und letztlich will man auch bei vielen Sparmaßnahmen eine einheitliche Linie zwischen den Gemeinden festlegen, ist das erklärte Ziel von Pressl und Buchberger.
„Wenn wir wie ordentliche Kaufleute denken, dann müssen wir jetzt handeln und nicht in 3 bis 5 Jahren, wenn´s soweit ist, wie in Griechenland.“ appellieren die Gemeindespitzen auch gleich an die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Denn nicht alles, was wir sparen müssen, ist allein in der Verwaltung möglich. „Wenn in Gemeinden 14 Jahre lang Kanalgebühren nicht erhöht worden sind, dann wird es zumindest Zeit, dort Indexanpassungen vorzunehmen. Oder auch die Aufschließungsabgabe steht der Höhe nach zur Diskussion.
„Spargesinnung“ orten die Bürgermeister unterdessen vielerorts. „Die Menschen verstehen, dass man in schwierigeren Zeiten auch einmal einen Schritt zurück gehen muss, um danach wieder zwei nach vorne machen zu können.“ sind Pressl und Buchberger überzeugt.
