Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner luden 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus allen Bezirken Niederösterreichs zu einer Gesprächsrunde ein, um aus erster Hand Erfahrungen aus der Corona-Krise in den Gemeinden auszutauschen. Für den Bezirk Amstetten war Bürgermeister Christian Haberhauer zu Gast in St. Pölten. Einig waren sich dabei alle Vertreter: Österreich und insbesondere Niederösterreich ist bisher besser durch die Gesundheitskrise gekommen, als viele andere Regionen Europas.
„Um ein Stimmungsbild aus den Gemeinden und Städten zu erhalten, war mir ein gemeinsamer Termin mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus allen Teilen des Landes wichtig. Alle Bezirke Niederösterreichs waren von Corona-Fällen betroffen. Einige mehr und einige weniger stark – die Maßnahmen im Kampf gegen das Virus hat jedoch alle gleichermaßen getroffen. Eines eint dabei alle Regionen: Die Gemeinden waren durch die zahlreichen Einkaufs- und Hilfsinitiativen Ersthelfer, wenn es darum gegangen ist, die Folgen der Corona-Krise für die Bürgerinnen und Bürger zu minimieren. Nach den gemeinsamen Anstrengungen in der Gesundheitspolitik gilt es nun weiter zusammenzuhalten, um auch die Herausforderungen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft bestmöglich zu überwinden – nur durch Einigkeit und Geschlossenheit auf allen Ebenen schaffen wir ein erfolgreiches Comeback“, betonte dabei Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
„Um Impulse zu setzen, haben wir als Land Niederösterreich bereits unterschiedliche Maßnahmen gesetzt, zuletzt erst vergangene Woche das Landesinvestitionspaket 2020 – dabei werden heuer 837 Millionen Euro in die Hand genommen und Bereiche wie die Infrastruktur oder die Gesundheits- und Pflegeversorgung investiert. Die Bundesregierung hat diese Woche in enger Zusammenarbeit mit Gemeinde- und Städtebund ein erstes Gemeindepaket geschnürt – der Bund stellt dabei eine Milliarde Euro für kommunale Investitionsprojekte zur Verfügung. Gerade wirtschaftlich spielen die Gemeinden und Städte eine große Rolle für die kleinen und mittleren Betriebe, da investiertes Geld zu einem großen Teil in den Regionen bleibt. All das sind wichtige Puzzlestücke, um schneller aus der Wirtschaftskrise herauszukommen“, so die Landeshauptfrau.
Steuergeld muss treffsicher und zielgerichtet eingesetzt werden
„Konjunkturhilfen müssen zielgerichtet und ergänzend zum Bund erfolgen. Experten wie Christian Helmenstein, Leiter des Economica Instituts für Wirtschaftsforschung, sagen dazu: ‚Halten Sie ihr Pulver noch trocken, diese Krise wird unsere Betriebe noch länger begleiten.‘ Bei jeder Hilfe geht es auch um Steuergeld, dieses muss treffsicher und mit Augenmaß eingesetzt werden. Auch wichtig zu wissen ist, dass Doppelförderungen verboten sind – sie würden also keinem in Not geratenen Unternehmen helfen. Rückblickend ist uns einiges in dieser Krise erspart geblieben – bei uns musste kein Arzt entscheiden, welcher Patient ein Beatmungsgerät bekommt oder nicht. Wir sind nur so glimpflich durch diese Krise gekommen, weil wir eines der besten Gesundheitssysteme haben und unsere Disziplin sowie die gesetzten Maßnahmen effektiv waren“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.
Bürgermeister Christian Haberhauer: Laptop-Ankauf für Schülerinnen und Schüler kam positiv an
„In der Innenstadt von Amstetten werden die Gasthäuser teilweise leider nur schleppend besucht – ich habe das Gefühl, dass die Gastronomie in den Umlandgemeinden besser anläuft. Das Thema Arbeitsmarkt wird uns nicht nur 2020 betreffen, sondern auch 2021 – das spürt auch die Bevölkerung. Die Arbeit der Bundesregierung wird bei uns sehr positiv aufgenommen“, berichtete Bürgermeister Christian Haberhauer aus Amstetten.
