Es ist uns gelungen unsere Funktionär und Sympathisanten für die EU-Wahl zu motivieren. Wichtig auch das die Aussagen von Strache und Mölzer am „Rechten Eck“ nicht stark Früchte trugen, obwohl einzelne Gemeinden da in Zukunft gegensteuern werden müssen.
Wahlverlierer ist eindeutig der SPÖ-NÖ die im Bezirk knapp 10% an Stimmen verloren hat. Die Partie um Streithansl Leitner holt sich von den Wählern 'Watsch'n' um 'Watsch'n' ab. "Nach Landtagswahl, Nationalratswahl, AK-Wahl und den Personalvertretungswahlen ist es bereits die fünfte Niederlage für die SP-NÖ in Serie unter Leitner".
"Mit 23,3 Prozent niederösterreichweit, hat Leitner das schlechteste Ergebnis bei Wahlen seit 1945 zu verantworten.
'"Nach dem Motto 'wer nicht hören will muss fühlen' hält Leitner immer noch an seinem Streitkurs fest. In Wahrheit ist die SP-NÖ damit bereits zu einer 20-Prozent-Partei verkommen und betreibt reine Oppositions- und Blockadepolitik", so Sobotka. Als Beispiele führte LH-Stv. Mag. Wolfgang Sobotka unter anderem die Ablehnung der beiden Budget-Voranschläge für 2009 und 2010 an.
Für die VP im Bezirk wird es in den nächsten Monaten darum gehen neben der Bewältigung der Wirtschaftskrise und deren lokalen Auswirkungen, auch Lösungen für die anstehenden Problemfelder Kriminalität, Migration und gesellschaftliche Integration zu präsentieren.
Insgesamt hat sich der Kurs und die Position der VP als einzige, nachhaltige Europapartei aber bestätigt.
