„Ergänzend zum Finanzausgleich werden den Gemeinden und Städten für die Jahre 2017 und 2018 im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms“ zusätzliche Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, berichtet BM Mag. Wolfgang Sobotka bei seinem Betriebsbesuch in Böhlerwerk, Gemeinde Sonntagberg. Der entsprechende Beschluss wurde in der Vorwoche im Ministerrat auf Vorschlag von Finanzminister Hans Jörg Schelling gefasst. „Gefördert werden damit wichtige Investitionen zur Modernisierung und Stärkung der Gemeindeinfrastruktur auch bei uns im Mostviertel“, so Sobotka.
„Das ist ein kräftiger Impuls, von dem auch die kleinen und mittleren Unternehmen im Bezirk Amstetten profitieren werden“, betont Nationalrat Mag. Andreas Hanger. Vorgesehen ist die Investitionsförderung etwa für die Errichtung, Erweiterung, Sanierung von Schulen und Einrichtungen zur Kinderbetreuung, für die thermische Sanierung oder Maßnahmen in Zusammenhang mit dem flächendeckenden Ausbau von Breitband-Datennetzen. Für jedes Projekt kann ein Zuschuss von maximal 25 Prozent beantragt werden.
Durch die Bundesmittel in Höhe von insgesamt 175 Millionen Euro sollen regionale Investitionen von rund 780 Millionen Euro ausgelöst und 8.500 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Umgelegt auf den Bezirk Amstetten und Waidhofen/Y. bedeutet dies Fördermittel von insgesamt 2,397 Millionen Euro. Damit sollen regionale Investitionen von rund 10,2 Millionen Euro ausgelöst und 120 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
„Adaptierungen von Gebäuden und Freizeitanlagen, aber auch die Instandsetzung von Wegenetz und Wasserversorgung sind große finanzielle Brocken, die vor allem von kleineren Gemeinden nicht so leicht gestemmt werden können“, ist Nationalrat Mag. Andreas Hanger überzeugt, dass mit dieser unbürokratischen Lösung neue Anreize zur Umsetzung wichtiger Projekt geschaffen werden. Gerade in Zeiten knapper Gemeindebudgets, kann die Kostenbeteiligung des Bundes bei wichtigen Adaptierungen ein wertvoller Anstoß sein.
Die Abwicklung erfolgt über einen Zweckzuschuss von maximal 25 Prozent für jedes Projekt. Anträge können ab 1. Juli gestellt werden. Die Auszahlungen werden via Finanzministerium abgewickelt, konkret über die Bundesbuchhaltungsagentur.
So ist eine rasche und unbürokratische Abwicklung sichergestellt, damit die Förderungen zügig genehmigt werden können. Mit diesem Förderprogramm werden Gesamtinvestitionen in der Höhe von rund 780 Millionen Euro sowie die Schaffung von 8.500 neuen Arbeitsplätzen erwartet.
