Amstetten -27.5.2011 - „ Es ist schon sehr eigenartig, was da in den letzten Wochen passiert ist und es stimmt mich traurig, dass jetzt auch noch ein Nährboden für braunes Gerülpse entstanden ist“, kommentiert Vzbgm. Dieter Funke die zuletzt aufgetauchten rechtsextremen Plakate in der Stadt.
„ Eine traurige Allianz von populistischen Jungpolitikern, die sprichwörtlich grün hinter den Ohren sind, jedes Fingerspitzengefühl vermissen lassen und einer FPÖ, die im Gemeinderat keine klare Distanz zum rechten Rand der Politik findet“.
Besonders ärgerlich ist der Schaden für die Stadt Amstetten und deren Bürger, den ein Grünpolitiker angerichtet hat, der zuerst in die Medien geht, puren Populismus betreibt und erst danach den Gemeinderat informiert. „ Das war dem Wirtschaftsstandort Amstetten sicher besonders abträglich“, ärgert sich Funke über den Imageschaden.
Besonders verwerflich ist auch die Haltung der Freiheitlichen, die sich nicht klar vom rechten Eck abgegrenzt haben und damit den Nährboden für rechtsextreme Ideen und Einstellungen aufbereitet haben, was dann in die rechtsextremen Plakate gemündet hat.
„ Diese seltsame Allianz von populistischen Jungpolitikern und Freiheitlichen, die ewiggestrigen Ideen keine klare Absage geben, hat Amstetten wieder negativ ins Gerede gebracht, ein trauriger Politikbeitrag von Blauen und Grünen“, findet VP-Vzbgm. Dieter Funke.
Das Verhalten der FPÖ Gemeinderatsfraktion bedarf noch zusätzlicher Aufklärung, haben doch GR Martha Harreiter und GR Brigitte Kashofer sich bei der Abstimmung zum Antrag auf Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Adolf Hitler ihrer Stimmen enthalten, und sind daher reif für den Rücktritt. Daher fordere ich als Vizebürgermeister der Stadt Amstetten deren Rücktritt. Die drei weiteren FPÖ Gemeinderäte Gernot Huber, Norbert Kunz und Bruno Weber fehlten ja bei der Sitzung und sollten sich rasch und klar von ihren Gemeinderätinnen und deren Stimmenthaltung distanzieren
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FPÖ und Grüne schaden der Stadt, der Bevölkerung und dem Wirtschaftsstandort
GR Martha Harreiter und GR Brigitte Kashofer sind rücktrittsreif