Der österreichische Nationalrat hat am 24. November einstimmig das Rettungs- und Zivilschutzorganisationen-Unterstützungsgesetz verabschiedet. Mit dieser wegweisenden Entscheidung wird der Österreichische Zivilschutzverband (ÖZSV) gesetzlich als führender Verein im Bereich der Information und Aufklärung über Zivilschutzangelegenheiten verankert.
Andreas Hanger, Präsident des Zivilschutz Verbandes Österreich: „Das nun vom Nationalrat beschlossene Gesetz zur Unterstützung von Rettungs- und Zivilschutzorganisationen soll den steigenden Anforderungen an die Resilienz der Rettungsorganisationen Rechnung tragen. Herausforderungen an sie können sich etwa aus Extremwetterereignissen, Versorgungsstörungen, einer Ausbreitung übertragbarerer Krankheiten oder Gefährdungen für kritische Infrastrukturen ergeben. Die Rettungsorganisationen in den Ländern als auch deren Dachorganisationen auf Bundesebene sollen in die Lage versetzt werden, sich an die gestiegenen Anforderungen insbesondere in Krisen- und Katastrophenfällen anzupassen“.
Das Gesetz definiert klare Aufgaben für den ÖZSV, darunter die Erhöhung der allgemeinen Katastrophen Resilienz, die Vermittlung von Kenntnissen zur Eigenvorsorge und die Förderung des Selbstschutzgedankens im Rahmen der zivilen Landesverteidigung.
Ziele des Gesetzes:
- Qualitative und quantitative Erweiterung der Informationsangebote
- Förderung der Krisenfestigkeit der Bevölkerung
- Ausbau der Eigenvorsorge
- Steigerung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz
Jährlich wird dem ÖZSV eine Zuwendung in Höhe von 2 Mio. Euro gewährt, diese Mittel fließen in die analoge und digitale Infrastruktur des Vereins sowie in Projekte des Bundesverbands zur Stärkung der Resilienz der Bevölkerung. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf regionalen Maßnahmen, die durch die neun Landesverbände durchgeführt werden.
Für die Zivilschutz Bezirksleiterin Sabine Dorner- Leyerer ist es nötig das Thema laufend an die Bevölkerung heranzutragen, wichtig sind daher die Projekte des ÖZSV im Jahr 2024:
- SAFETY Tour – Kindersicherheitsolympiade: Jährlich bis zu 20.000 Volksschulkinder kommen im Rahmen dieser erfolgreichen Veranstaltungsreihe mit den Themen Sicherheit und Prävention in Kontakt.
- Digitale Krisenvorsorge: Entwicklung einer neuen Plattform, die die Vorsorge zu Hause sowie die Erstellung eines eigenen Haushalts-Notfallplans individuell unterstützen soll.
- Unterrichtsmaterialien: Entwicklung neuer Unterrichtsmaterialien, um das Thematisieren von Sicherheits- und Vorsorgethemen im Schulunterricht zu fördern.
Die Verabschiedung dieses Gesetzes markiert einen bedeutenden Schritt zur Stärkung der Resilienz der österreichischen Bevölkerung und unterstreicht die zentrale Rolle des ÖZSV in diesem wichtigen Bereich.