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Remise-Veranstaltung ordnungsgemäß abgerechnet

Vorwürfe des Rechnungshofes zurückgewiesen

„Der Vorwurf des Rechnungshofes, im Rahmen einer Wahlwerbeveranstaltung eine verdeckte Parteifinanzierung von der ÖBB bekommen zu haben, war aus unserer Sicht immer mehr als absurd. Wir hatten immer nur Kontakt mit dem Mieter der Remise, mit dem wir auch die Veranstaltung (Verpflegung, Miete) ordentlich abgerechnet haben. Ich bin gespannt, ob sich der Rechnungshof und die anderen Parteien jetzt bei uns entschuldigen werden“, so ÖVP-Bezirksparteiobmann Andreas Hanger.

Im Jahr 2023 hat der Rechnungshof die Volkspartei im Bezirk überprüft, ob die Veranstaltung in der Remise kurz vor der Gemeinderatswahl 2020 in Amstetten, bei der als Gast auch der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz anwesend war, ordnungsgemäß abgerechnet wurde. Dies wurde nun vom Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat, der für die Überprüfung von Parteifinanzen zuständig ist, bestätigt. Die Argumentation des Rechnungshofes ging ins Leere, weil zu diesem Zeitpunkt die Veranstaltungen in der Remise von einem privaten Unternehmen durchgeführt und dieses auch über eine Amstettner Werbeagentur punktgenau abgerechnet wurde.

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